http://www.fr-blog.com Tue, 13 Dec 2011 15:55:05 +0000 en hourly 1 http://wordpress.org/?v=3.3.1 http://www.fr-blog.com/2011/01/03/olg-dresden-anspruch-auf-dynamischen-titel/ http://www.fr-blog.com/2011/01/03/olg-dresden-anspruch-auf-dynamischen-titel/#comments Sun, 02 Jan 2011 22:00:26 +0000 admin http://www.fr-blog.com/?p=1985 Zur Berechtigung eines Abänderungsbegehrens, wenn der Unterhaltsberechtigte eine Titulierung seines Anspruchs in dynamischer Form verlangt hatte, der Verpflichtete den Titel jedoch in statischer Form hat errichten lassen. In der Familiensache Antragstellerin und Beschwerdeführerin Verfahrensbevollmächtigte: Rechtsanwälte gegen Antragsgegner Verfahrensbevollmächtigte: Rechtsanwälte wegen Kindesunterhalts hier: Verfahrenskostenhilfe hat der 20. Zivilsenat – Familiensenat – des Oberlandesgerichts Dresden ohne mündliche [...]]]> http://www.fr-blog.com/2011/01/03/olg-dresden-anspruch-auf-dynamischen-titel/feed/ 0 http://www.fr-blog.com/2009/11/06/olg-dresden-abziehbarkeit-ehebedingte-schulden-aufgabe-unkundbarer-arbeitsplatz/ http://www.fr-blog.com/2009/11/06/olg-dresden-abziehbarkeit-ehebedingte-schulden-aufgabe-unkundbarer-arbeitsplatz/#comments Thu, 05 Nov 2009 23:00:05 +0000 admin http://www.fr-blog.com/?p=733 1. Verlangt das minderjährige Kind den Mindestunterhalt, kann der barunterhaltspflichtige Vater nicht alle ehebedingten Schulden einkommensmindernd geltend machen, wohl aber, wenn das Kind mehr als den Mindestunterhalt verlangt. 2. Unterhaltsrechtlich ist es nicht vorwerfbar, wenn der Barunterhaltspflichtige einen ungekündigten Arbeitsplatz aufgibt, um eine interessantere, besser bezahlte Stelle anzutreten. Wenn der Unterhaltspflichtige nach Jahren und mehreren [...]]]> http://www.fr-blog.com/2009/11/06/olg-dresden-abziehbarkeit-ehebedingte-schulden-aufgabe-unkundbarer-arbeitsplatz/feed/ 0 http://www.fr-blog.com/2009/10/21/olg-dresden-grenzen-der-anrechnung-fiktiver-einkunfte/ http://www.fr-blog.com/2009/10/21/olg-dresden-grenzen-der-anrechnung-fiktiver-einkunfte/#comments Tue, 20 Oct 2009 22:00:59 +0000 admin http://www.fr-blog.com/?p=1961 1. Auch derjenige, der seine gesteigerte Erwerbsobliegenheit gegenüber seinen minderjährigen Kindern verletzt und sich deswegen fiktives Einkommen zurechnen lassen muss, kann nicht einfach zur Zahlung des Mindestunterhalts verurteilt werden. Man kann ihm nur so viel fiktives Einkommen zurechnen, wie er wirklich erzielen könnte. 2. Ungelernte Hilfsarbeiter, die von Zeitarbeitsfirmen beschäftigt werden, können in Sachsen nicht [...]]]> http://www.fr-blog.com/2009/10/21/olg-dresden-grenzen-der-anrechnung-fiktiver-einkunfte/feed/ 0 http://www.fr-blog.com/2009/10/21/olg-dresden-fiktives-einkommen-nur-in-realistisch-erreichbarer-hohe/ http://www.fr-blog.com/2009/10/21/olg-dresden-fiktives-einkommen-nur-in-realistisch-erreichbarer-hohe/#comments Tue, 20 Oct 2009 23:00:40 +0000 admin http://www.fr-blog.com/?p=736 1. Auch derjenige, der seine gesteigerte Erwerbsobliegenheit gegenüber seinen minderjährigen Kindern verletzt und sich deswegen fiktives Einkommen zurechnen lassen muss, kann nicht einfach zur Zahlung des Mindestunterhalts verurteilt werden. Man kann ihm nur so viel fiktives Einkommen zurechnen, wie er wirklich erzielen könnte. 2. Ungelernte Hilfsarbeiter, die von Zeitarbeitsfirmen beschäftigt werden, können in Sachsen nicht [...]]]> http://www.fr-blog.com/2009/10/21/olg-dresden-fiktives-einkommen-nur-in-realistisch-erreichbarer-hohe/feed/ 0 http://www.fr-blog.com/2009/09/25/olg-dresden-keine-unterhaltsbefristung-bei-ehedauer-von-32-jahren/ http://www.fr-blog.com/2009/09/25/olg-dresden-keine-unterhaltsbefristung-bei-ehedauer-von-32-jahren/#comments Thu, 24 Sep 2009 23:00:17 +0000 admin http://www.fr-blog.com/?p=1094 1. Nach 32jähriger Hausfrauenehe wird der nacheheliche Unterhalt weder befristet noch begrenzt. 2. Die Rentenbezüge der geschiedenen Hausfrau, die sie durch den Versorgungsausgleich erworben hat, erhöhen den in der Ehe angelegten Bedarf und vermindern die Bedürftigkeit. 3. Eine neue Ehe des Verpflichteten führt zur Dreiteilung des Bedarfs gemäß BGHZ 177, 356, aber nicht vor dem [...]]]> http://www.fr-blog.com/2009/09/25/olg-dresden-keine-unterhaltsbefristung-bei-ehedauer-von-32-jahren/feed/ 0 http://www.fr-blog.com/2009/07/15/olg-dresden-unterhaltsbedarf-eines-volljahrigen-kindes-das-bei-einem-elternteil-lebt/ http://www.fr-blog.com/2009/07/15/olg-dresden-unterhaltsbedarf-eines-volljahrigen-kindes-das-bei-einem-elternteil-lebt/#comments Tue, 14 Jul 2009 23:00:50 +0000 admin http://www.fr-blog.com/?p=1091 Der Unterhaltsbedarf eines volljährigen Kindes, das bei einem Elternteil lebt, dessen Einkommen den eigenen angemessenen Selbstbehalt nicht erreicht, ist grundsätzlich allein nach dem unterhaltsrechtlich relevanten Einkommen des anderen Elternteils zu ermitteln. Die sofortige Beschwerde der Beklagten vom 30.03.2009 gegen den Beschluss des Amtsgerichts – Familiengericht – Pirna vom 23.02.2009 – 31 F 668/08 – wird [...]]]> http://www.fr-blog.com/2009/07/15/olg-dresden-unterhaltsbedarf-eines-volljahrigen-kindes-das-bei-einem-elternteil-lebt/feed/ 0 http://www.fr-blog.com/2008/07/04/olg-dresden-befristung-nachehelicher-unterhalt-wenn-bisher-unbefristet/ http://www.fr-blog.com/2008/07/04/olg-dresden-befristung-nachehelicher-unterhalt-wenn-bisher-unbefristet/#comments Thu, 03 Jul 2008 23:00:32 +0000 admin http://www.fr-blog.com/?p=546 Ein unterhaltsrechtliches Anänderungsbegehren, mit dem eine nachträgtliche Befristung von zunächst unbefristet titulierten nachehelichem Ehegattenunterhalt verlangt wird, ist trotz § 36 Abs.1 Nrn 1 und 2 EGZPO grundsätzlich unzulässig, wenn der ursprüngliche Titel nach der maßgeblichen Änderung der Rechtssprechung des Bundesgerichtshofs (Urteil vom 12.04.2006, FamRZ 2006, 1006) errichtet worden ist, so dass die seither ersichtlichen erweiterten [...]]]> http://www.fr-blog.com/2008/07/04/olg-dresden-befristung-nachehelicher-unterhalt-wenn-bisher-unbefristet/feed/ 0 http://www.fr-blog.com/2008/02/11/olg-dresden-anderung-einer-jugendamtsurkunde/ http://www.fr-blog.com/2008/02/11/olg-dresden-anderung-einer-jugendamtsurkunde/#comments Sun, 10 Feb 2008 23:00:23 +0000 admin http://www.fr-blog.com/?p=861 Ein Unterhaltsschuldner, der Herabsetzung von in einer Jugendamtsurkunde tituliertem Kindesunterhalt verlangt, muss mit seiner Abänderungsklage nach Maßgabe der Regeln über den Wegfall der Geschäftsgrundlage schlüssig darlegen, inwieweit und warum sich sein unterhaltsrechtlich relevantes Einkommen zum Zeitpunkt des Abänderungsbegehrens im Vergleich zu dem der Titulierung wesentlich verschlechtert hat. Das gilt auch dann, wenn der Urkunde keine [...]]]> http://www.fr-blog.com/2008/02/11/olg-dresden-anderung-einer-jugendamtsurkunde/feed/ 0