http://www.fr-blog.com Tue, 13 Dec 2011 15:55:05 +0000 en hourly 1 http://wordpress.org/?v=3.3.1 http://www.fr-blog.com/2010/05/19/olg-frankfurt-entschadigung-bei-falschem-missbrauchsvorwurf/ http://www.fr-blog.com/2010/05/19/olg-frankfurt-entschadigung-bei-falschem-missbrauchsvorwurf/#comments Tue, 18 May 2010 22:00:47 +0000 admin http://www.fr-blog.com/?p=1290 Äußerungen über den sexuellen Missbrauch eines Kindes können Ansprüche des Betroffenen – des angeblichen Täters – auf Unterlassung, auf den Ersatz des materiellen Schadens und auf eine billige Entschädigung in Geld begründen, wenn sie nicht nur gegenüber den zuständigen Behörden, sondern auch gegenüber zahlreichen anderen Personen abgegeben werden, dies erst recht dann, wenn sie mangels [...]]]> http://www.fr-blog.com/2010/05/19/olg-frankfurt-entschadigung-bei-falschem-missbrauchsvorwurf/feed/ 0 http://www.fr-blog.com/2009/11/04/olg-frankfurt-lebenslanger-nachehelicher-ehegattenunterhalt/ http://www.fr-blog.com/2009/11/04/olg-frankfurt-lebenslanger-nachehelicher-ehegattenunterhalt/#comments Tue, 03 Nov 2009 23:00:07 +0000 admin http://www.fr-blog.com/?p=1158 Liegen ehebedingte Nachteile vor, die der unterhaltsberechtigte Ehegatte bis zum Eintritt in das Rentenalter nicht ausgleichen kann, ist eine Befristung des auf den angemessenen Bedarf herabgesetzten Unterhalts nicht vorzunehmen. Solche ehebedingten Nachteile können darin liegen, dass eine gesicherte, beamtengleiche Stellung zugunsten der Haushaltsführung und Kindererziehung aufgegeben wurde, die eine höhere Vergütung gewährleistete, als sie in [...]]]> http://www.fr-blog.com/2009/11/04/olg-frankfurt-lebenslanger-nachehelicher-ehegattenunterhalt/feed/ 0 http://www.fr-blog.com/2008/12/09/olg-frankfurt-anforderungen-an-pkh-bewilligung-fur-unterhaltsklage/ http://www.fr-blog.com/2008/12/09/olg-frankfurt-anforderungen-an-pkh-bewilligung-fur-unterhaltsklage/#comments Mon, 08 Dec 2008 23:00:26 +0000 admin http://www.fr-blog.com/?p=416 Der angefochtene Beschluss wird abgeändert: Der Antragsgegnerin wird in Erweiterung des Beschlusses des Amtsgerichts – Familiengericht – Gießen vom 6.7.2007 Prozesskostenhilfe auch für die Folgesache Unterhalt bewilligt. Die Beiordnung eines Rechtsanwalts folgt aus dem Beschluss vom 6.7.2007. Das Beschwerdeverfahren ist gerichtsgebührenfrei. Außergerichtliche Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu erstatten (§§ 1, 3 GKG i.V.m. KV [...]]]> http://www.fr-blog.com/2008/12/09/olg-frankfurt-anforderungen-an-pkh-bewilligung-fur-unterhaltsklage/feed/ 0 http://www.fr-blog.com/2008/11/28/olg-frankfurt-zur-problematik-von-zwangsmitteln-zur-durchsetzung-umgangsrecht/ http://www.fr-blog.com/2008/11/28/olg-frankfurt-zur-problematik-von-zwangsmitteln-zur-durchsetzung-umgangsrecht/#comments Thu, 27 Nov 2008 23:00:27 +0000 admin http://www.fr-blog.com/?p=427 Der angefochtene Beschluss wird aufgehoben, soweit die Beschwerdeführerin betroffen ist. Der Antrag des Antragstellers auf Festsetzung eines Zwangsgeldes gegen die Antragsgegnerin wird zurückgewiesen. Das Beschwerdeverfahren ist gerichtsgebührenfrei. Außergerichtliche Kosten werden nicht erstattet. Gründe Mit dem angefochtenen Beschluss hat das Familiengericht den Parteien ein Zwangsgeld für den Fall angedroht, dass sie der im gerichtlichen Vergleich vom [...]]]> http://www.fr-blog.com/2008/11/28/olg-frankfurt-zur-problematik-von-zwangsmitteln-zur-durchsetzung-umgangsrecht/feed/ 0 http://www.fr-blog.com/2008/11/13/olg-frankfurt-befristung-des-nachehelichen-unterhalts/ http://www.fr-blog.com/2008/11/13/olg-frankfurt-befristung-des-nachehelichen-unterhalts/#comments Wed, 12 Nov 2008 23:00:59 +0000 admin http://www.fr-blog.com/?p=438 Die Berufung wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass die teilweise Erledigung des nachehelichen Unterhaltsanspruchs der Antragsgegnerin in Höhe monatlicher Unterhaltszahlungen von 396 € für die Zeit bis September 2008 einschließlich festgestellt wird. Der Antragsteller hat die Kosten der Berufung zu tragen. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Gründe Die Parteien haben am …1980 geheiratet. Zu diesem [...]]]> http://www.fr-blog.com/2008/11/13/olg-frankfurt-befristung-des-nachehelichen-unterhalts/feed/ 0 http://www.fr-blog.com/2008/11/13/olg-frankfurt-sorgerechtsentzug-unter-beachtung-des-kindeswillens/ http://www.fr-blog.com/2008/11/13/olg-frankfurt-sorgerechtsentzug-unter-beachtung-des-kindeswillens/#comments Wed, 12 Nov 2008 23:00:40 +0000 admin http://www.fr-blog.com/?p=136 Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Das Beschwerdeverfahren ist gerichtsgebührenfrei; außergerichtliche Kosten werden nicht erstattet. Der Wert des Beschwerdeverfahrens wird festgesetzt auf 3.000,- Euro. Der Mutter wird ratenfreie Prozesskostenhilfe für das Beschwerdeverfahren unter Beiordnung von Rechtsanwalt A, O1 Schwäbisch Gmünd, bewilligt. Dem Vater wird Prozesskostenhilfe für das Beschwerdeverfahren unter Beordnung von Rechtsanwältin B, O2, bewilligt. Raten für [...]]]> http://www.fr-blog.com/2008/11/13/olg-frankfurt-sorgerechtsentzug-unter-beachtung-des-kindeswillens/feed/ 0 http://www.fr-blog.com/2008/08/19/olg-frankfurt-vollzeiterwerb-bei-3-jahrigem-kind-uberobligatorisch/ http://www.fr-blog.com/2008/08/19/olg-frankfurt-vollzeiterwerb-bei-3-jahrigem-kind-uberobligatorisch/#comments Mon, 18 Aug 2008 23:00:48 +0000 admin http://www.fr-blog.com/?p=504 Der Beschluss des Amtsgerichts – Familiengericht – Königstein vom 28.3.2008 wird abgeändert: Dem Antragsgegner wird im Wege der einstweiligen Anordnung aufgegeben, an die Antragstellerin ab April 2008 einen monatlich im Voraus fälligen Elementarunterhalt von 984,- Euro zu zahlen. Der Gebührenstreitwert wird für das einstweilige Anordnungsverfahren festgesetzt auf 8.694,- Euro. Die Ausübung einer Vollzeiterwerbstätigkeit neben der [...]]]> http://www.fr-blog.com/2008/08/19/olg-frankfurt-vollzeiterwerb-bei-3-jahrigem-kind-uberobligatorisch/feed/ 0 http://www.fr-blog.com/2008/08/19/olg-frankfurt-zur-beschrankung-und-befristung-des-krankenunterhalts/ http://www.fr-blog.com/2008/08/19/olg-frankfurt-zur-beschrankung-und-befristung-des-krankenunterhalts/#comments Mon, 18 Aug 2008 23:00:43 +0000 admin http://www.fr-blog.com/?p=502 Das Urteil des Amtsgerichts – Familiengericht – Frankfurt am Main vom 14.9.2006 wird abgeändert: Der Antragsgegner wird verurteilt, 1. der Antragstellerin Auskunft zu erteilen durch Vorlage einer systematischen Aufstellung über a) seine sämtlichen Brutto- und Nettoeinkünfte aus nicht selbständiger Tätigkeit in der Zeit vom 1.12.2004 bis zum 30.11.2005 mit Ausnahme der Einkünfte aus der Tätigkeit [...]]]> http://www.fr-blog.com/2008/08/19/olg-frankfurt-zur-beschrankung-und-befristung-des-krankenunterhalts/feed/ 0 http://www.fr-blog.com/2008/08/13/olg-frankfurt-befristung-des-nachehelichen-unterhalts-2/ http://www.fr-blog.com/2008/08/13/olg-frankfurt-befristung-des-nachehelichen-unterhalts-2/#comments Tue, 12 Aug 2008 23:00:36 +0000 admin http://www.fr-blog.com/?p=512 Auf die Berufung des Antragstellers wird das Teil-Anerkenntnisurteil und Urteil des Amtsgerichts – Familiengericht – Offenbach am Main vom 29.06.2007 unter III. abgeändert. Der Antragsteller wird verurteilt, für die Zeit ab 01.01.2008, befristet bis 31.12.2010, an die Antragsgegnerin nachehelichen Unterhalt in Höhe von monatlich 815,– Euro zu zahlen.Im Übrigen wird die Klage abgewiesen. Die weitergehende [...]]]> http://www.fr-blog.com/2008/08/13/olg-frankfurt-befristung-des-nachehelichen-unterhalts-2/feed/ 0 http://www.fr-blog.com/2008/07/30/olg-frankfurt-auslandsferienaufenthalt-ist-statthaft/ http://www.fr-blog.com/2008/07/30/olg-frankfurt-auslandsferienaufenthalt-ist-statthaft/#comments Tue, 29 Jul 2008 23:00:14 +0000 admin http://www.fr-blog.com/?p=559 Auf die Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Amtsgerichts – Familiengerichts – Kassel vom 07.Juli 2008 aufgehoben. In Ergänzung der Umgangsrechtsregelung in dem Verfahren 531 F 1073/07 UG wird dem Antragsteller für die Zeit zwischen dem 28. Juli 2008 bis 10. August 2008 eine durchgängiges Umgangsrecht mit dem betroffenen Kind A, geb. am … [...]]]> http://www.fr-blog.com/2008/07/30/olg-frankfurt-auslandsferienaufenthalt-ist-statthaft/feed/ 0