http://www.fr-blog.com Tue, 13 Dec 2011 15:55:05 +0000 en hourly 1 http://wordpress.org/?v=3.3.1 http://www.fr-blog.com/2010/11/09/olg-hamm-beweislast-der-leistungsunfahigkeit-bei-berufsunfahigkeit/ http://www.fr-blog.com/2010/11/09/olg-hamm-beweislast-der-leistungsunfahigkeit-bei-berufsunfahigkeit/#comments Mon, 08 Nov 2010 22:00:57 +0000 admin http://www.fr-blog.com/?p=1978 Die Berufung des Klägers wird zurückgewiesen. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Amtsgerichts – Familiengericht – Ahaus vom 4. August 2009 (Az. 11 F 50/09) dahingehend abgeändert, dass die Klage insgesamt abgewiesen wird. Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits beider Instanzen. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Gründe (abgekürzt nach § 540 [...]]]> http://www.fr-blog.com/2010/11/09/olg-hamm-beweislast-der-leistungsunfahigkeit-bei-berufsunfahigkeit/feed/ 0 http://www.fr-blog.com/2010/10/07/olg-hamm-herstellung-des-gemeinsamen-sorgerechts/ http://www.fr-blog.com/2010/10/07/olg-hamm-herstellung-des-gemeinsamen-sorgerechts/#comments Wed, 06 Oct 2010 22:00:21 +0000 admin http://www.fr-blog.com/?p=1904 Die Beschwerde der Kindesmutter vom 30.08.2010 gegen den Beschluss des Amtsgerichts – Familiengericht – Bottrop vom 09.08.2010 wird zurückgewiesen. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens fallen der Kindesmutter zur Last. Der Gegenstandswert für das Beschwerdeverfahren wird auf 3.000,00 € festgesetzt.Gründe: I. Das betroffene Kind K ging aus einer nichtehelichen Beziehung zwischen den Beteiligten zu 2) und 3) [...]]]> http://www.fr-blog.com/2010/10/07/olg-hamm-herstellung-des-gemeinsamen-sorgerechts/feed/ 0 http://www.fr-blog.com/2010/02/16/olg-hamm-inanspruchnahme-der-groseltern-auf-kindesunterhalt/ http://www.fr-blog.com/2010/02/16/olg-hamm-inanspruchnahme-der-groseltern-auf-kindesunterhalt/#comments Mon, 15 Feb 2010 22:00:54 +0000 admin http://www.fr-blog.com/?p=1347 Das als sofortige Beschwerde zu wertende “Rechtsmittel” der Klägerin gegen den ihren Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe zurückweisenden Beschluss des Amtsgerichts – Familiengericht – Eschweiler vom 19.10.2009 – 12 F 429/08 – wird zurückgewiesen. Gründe: Das zulässige – insbesondere fristgerecht eingelegte – als sofortige Beschwerde zu wertende Rechtsmittel der Klägerin (vgl. § 127 Abs. 2 [...]]]> http://www.fr-blog.com/2010/02/16/olg-hamm-inanspruchnahme-der-groseltern-auf-kindesunterhalt/feed/ 0 http://www.fr-blog.com/2010/01/11/olg-hamm-befristung-von-krankheitsunterhalt/ http://www.fr-blog.com/2010/01/11/olg-hamm-befristung-von-krankheitsunterhalt/#comments Sun, 10 Jan 2010 23:00:23 +0000 admin http://www.fr-blog.com/?p=1070 Auf die Berufung des Klägers wird das am 15.4.2009 verkündete Urteil des Amtsgerichts – Familiengericht – Siegen abgeändert. Der Vergleich vom 19.5.1999 (Aktenzeichen: 20 F 868/98, Amtsgericht – Familiengericht – Siegen) wird dahingehend abgeändert, dass der Kläger der Beklagten ab Juli 2011 keinen nachehelichen Unterhalt mehr schuldet. Die Kosten des Rechtsstreits werden insgesamt gegeneinander aufgehoben. [...]]]> http://www.fr-blog.com/2010/01/11/olg-hamm-befristung-von-krankheitsunterhalt/feed/ 0 http://www.fr-blog.com/2009/12/18/olg-hamm-kinderlose-ehe-unterhaltsrechtsreform-scheidungsfolgenvereinbarung/ http://www.fr-blog.com/2009/12/18/olg-hamm-kinderlose-ehe-unterhaltsrechtsreform-scheidungsfolgenvereinbarung/#comments Thu, 17 Dec 2009 23:00:38 +0000 admin http://www.fr-blog.com/?p=1078 Auf die wechselseitigen Berufungen der Parteien wird unter Zurückweisung der Rechtsmittel im Übrigen das am 9. Juni 2009 verkündete Urteil des Amtsgerichts – Familiengericht – Hagen abgeändert.Der Kläger wird in Abänderung der notariellen Urkunde des Notars E vom 19.08.2005 – Urk.-Nr. ####/05 – verurteilt, an die Beklagte monatlichen Unterhalt ab 01/2008 i.H.v. 778,00 €, ab [...]]]> http://www.fr-blog.com/2009/12/18/olg-hamm-kinderlose-ehe-unterhaltsrechtsreform-scheidungsfolgenvereinbarung/feed/ 0 http://www.fr-blog.com/2009/11/17/olg-hamm-auskunftspflicht-nach-umgangsausschluss/ http://www.fr-blog.com/2009/11/17/olg-hamm-auskunftspflicht-nach-umgangsausschluss/#comments Mon, 16 Nov 2009 23:00:46 +0000 admin http://www.fr-blog.com/?p=966 1. Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin wird der Beschluss des Amtsgerichts – Familiengericht – Essen vom 6.2.2009 unter Zurückweisung der Beschwerde im übrigen in Ziffer 2 seines Tenors teilweise abändert und wie folgt neu gefasst: Die Antragsgegnerin wird verpflichtet, dem Antragsteller zwei mal im Jahr, jeweils zum 31.Januar und 31.August ein aktuelles Foto aller drei [...]]]> http://www.fr-blog.com/2009/11/17/olg-hamm-auskunftspflicht-nach-umgangsausschluss/feed/ 0 http://www.fr-blog.com/2009/11/17/olg-hamm-raumliche-distanz-teilsorgerechtsentzug/ http://www.fr-blog.com/2009/11/17/olg-hamm-raumliche-distanz-teilsorgerechtsentzug/#comments Mon, 16 Nov 2009 23:00:42 +0000 admin http://www.fr-blog.com/?p=963 Die Beschwerde des Antragsgegners und die Anschlussbeschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Amtsgerichts Eschweiler vom 16.7.2009 werden zurückgewiesen. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden gegeneinander aufgehoben. Der Antragstellerin wird Prozesskostenhilfe unter Beiordnung von Rechtsanwalt Q. zur Verteidigung gegen die Beschwerde des Antragsgegners bewilligt. Dem Antragsgegner wird Prozesskostenhilfe unter Beiordnung von Rechtsanwalt X. zur Verteidigung gegen [...]]]> http://www.fr-blog.com/2009/11/17/olg-hamm-raumliche-distanz-teilsorgerechtsentzug/feed/ 0 http://www.fr-blog.com/2009/10/15/olg-koln-nachehelicher-unterhalt-einkommensfiktion-pflegekindergeld/ http://www.fr-blog.com/2009/10/15/olg-koln-nachehelicher-unterhalt-einkommensfiktion-pflegekindergeld/#comments Wed, 14 Oct 2009 23:00:04 +0000 admin http://www.fr-blog.com/?p=41 Auf die sofortige Beschwerde der Klägerin vom 31.07.2009 – bei Gericht eingegangen am 3. August 2009 – wird unter Zurückweisung des Rechtsmittels im Übrigen der Beschluss des Amtsgerichts – Familiengericht – Eschweiler vom 12.07.2009 – 11 F 97/09 – (der Klägerin zugestellt am 20.07.2009) teilweise dahin abgeändert, dass der Klägerin ratenfreie Prozesskostenhilfe für die erste [...]]]> http://www.fr-blog.com/2009/10/15/olg-koln-nachehelicher-unterhalt-einkommensfiktion-pflegekindergeld/feed/ 0 http://www.fr-blog.com/2009/09/08/olg-hamm-anspruch-auf-auskunft-im-zugewinnverfahren/ http://www.fr-blog.com/2009/09/08/olg-hamm-anspruch-auf-auskunft-im-zugewinnverfahren/#comments Mon, 07 Sep 2009 23:00:48 +0000 admin http://www.fr-blog.com/?p=1015 1. Auf die sofortige Beschwerde des Antragsgegners wird der Beschluss des Amtsgerichts – Familiengericht – Bottrop vom 3.3.2009 unter Zurückweisung des Rechtsmittels im übrigen in Ziffer 3 seines Tenors und in Ziffer 4 hinsichtlich der Entscheidung über die Kosten des Zwangsvollstreckungsverfahrens aufgehoben. Die Ermächtigung der Antragstellerin zur Vornahme der Wertermittlung der im Tenor des Teilurteils [...]]]> http://www.fr-blog.com/2009/09/08/olg-hamm-anspruch-auf-auskunft-im-zugewinnverfahren/feed/ 0 http://www.fr-blog.com/2009/07/07/olg-hamm-nachehelicher-unterhalt-neu-verheiratet-additionsmethode/ http://www.fr-blog.com/2009/07/07/olg-hamm-nachehelicher-unterhalt-neu-verheiratet-additionsmethode/#comments Mon, 06 Jul 2009 23:00:04 +0000 admin http://www.fr-blog.com/?p=122 Auf die Berufung des Klägers wird das am 19.09.2008 verkündete Urteil des Amtsgerichts – Familiengericht – Bonn – 45 F 159/08 AG Bonn – unter Zurückweisung des Rechtsmittels und Klageabweisung im Übrigen für die Zeit ab Mai 2009 teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: In Abänderung des am 28.10.2003 verkündeten Urteils des 4. Zivilsenates [...]]]> http://www.fr-blog.com/2009/07/07/olg-hamm-nachehelicher-unterhalt-neu-verheiratet-additionsmethode/feed/ 0