http://www.fr-blog.com Tue, 13 Dec 2011 15:55:05 +0000 en hourly 1 http://wordpress.org/?v=3.3.1 http://www.fr-blog.com/2011/11/17/olg-saarbrucken-umzug-nicht-auf-kosten-des-kindesunterhalts/ http://www.fr-blog.com/2011/11/17/olg-saarbrucken-umzug-nicht-auf-kosten-des-kindesunterhalts/#comments Wed, 16 Nov 2011 22:00:31 +0000 admin http://www.fr-blog.com/?p=2132 Der Umzug eines nach § 1603 Abs. 2 BGB gesteigert Unterhaltspflichtigen zu seiner – mit ihm nicht verheirateten – neuen Lebensgefährtin kann jedenfalls dann unterhaltsrechtlich nicht gebilligt werden, wenn er ihn außer Stande setzt, den Mindestunterhalt für sein aus einer früheren Beziehung hervorgegangenes Kind zu zahlen. Tenor Die Beschwerde des Antragsgegners gegen den am 31. [...]]]> http://www.fr-blog.com/2011/11/17/olg-saarbrucken-umzug-nicht-auf-kosten-des-kindesunterhalts/feed/ 0 http://www.fr-blog.com/2011/11/16/olg-saarbrucken-alleiniges-sorgerecht-trotz-fortgesetztem-umgangsboykott/ http://www.fr-blog.com/2011/11/16/olg-saarbrucken-alleiniges-sorgerecht-trotz-fortgesetztem-umgangsboykott/#comments Tue, 15 Nov 2011 22:00:28 +0000 admin http://www.fr-blog.com/?p=2135 Zur Übertragung der Alleinsorge auf den betreuenden Elternteil, obwohl dieser den Umgang des Kindes mit dem anderen Elternteil boykottiert (aber Hinweis auf Vollstreckung des Umgangsrechts und auf mögliche (Teil-)Verwirkung der Ansprüche des betreuenden Elternteils auf Trennungs- und nachehelichen Unterhalt). Tenor 1. Dem Antragsteller wird Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bezüglich der von ihm versäumten Frist [...]]]> http://www.fr-blog.com/2011/11/16/olg-saarbrucken-alleiniges-sorgerecht-trotz-fortgesetztem-umgangsboykott/feed/ 0 http://www.fr-blog.com/2011/11/08/olg-saarbrucken-nachholung-ausgefallener-umgangstermine/ http://www.fr-blog.com/2011/11/08/olg-saarbrucken-nachholung-ausgefallener-umgangstermine/#comments Mon, 07 Nov 2011 22:00:51 +0000 admin http://www.fr-blog.com/?p=2139 1. In einer Umgangsregelung kann gegen den Ausfall periodischer Umgangstermine durch eine entsprechende Nachholung Vorsorge getroffen werden. Dies ist insbesondere dann geboten, wenn es bereits in der Vergangenheit wegen ausgefallener Umgangstermin zwischen den Eltern Streit gegeben hat. 2. In der Umgangsregelung muss – von Amts wegen – Niederschlag finden, dass § 1684 Abs. 1 BGB [...]]]> http://www.fr-blog.com/2011/11/08/olg-saarbrucken-nachholung-ausgefallener-umgangstermine/feed/ 0 http://www.fr-blog.com/2011/05/25/olg-saarbrucken-sorgerechtliches-eilverfahren-bei-kindesmitnahme/ http://www.fr-blog.com/2011/05/25/olg-saarbrucken-sorgerechtliches-eilverfahren-bei-kindesmitnahme/#comments Tue, 24 May 2011 22:00:36 +0000 admin http://www.fr-blog.com/?p=2107 1. In Fällen eigenmächtigen Vorbringens eines Kindes durch einen Elternteil aus seinem bisherigen Lebenskreis in eine neue Umgebung ist ein sorgerechtliches Eilverfahren besonders zu beschleunigen, um zu verhindern, dass der eigenmächtig handelnde Elternteil aus einer sonst dadurch entstehenden, von ihm ertrotzten Kontinuität ungerechtfertigte Vorteile ziehen und dem anderen Ehegatten allein dadurch effektiver Rechtsschutz versagt bleiben [...]]]> http://www.fr-blog.com/2011/05/25/olg-saarbrucken-sorgerechtliches-eilverfahren-bei-kindesmitnahme/feed/ 0 http://www.fr-blog.com/2011/04/01/olg-saarbrucken-aufhebung-der-gemeinsamen-elterlichen-sorge-bei-fortwahrender-herabwurdigung/ http://www.fr-blog.com/2011/04/01/olg-saarbrucken-aufhebung-der-gemeinsamen-elterlichen-sorge-bei-fortwahrender-herabwurdigung/#comments Thu, 31 Mar 2011 22:00:47 +0000 admin http://www.fr-blog.com/?p=2109 1. Das am 1. Januar 2011 für die Bundesrepublik Deutschland in Kraft getretene KSÜ ist hinsichtlich der Frage des anwendbaren Rechts auch auf Verfahren anwendbar, die vor diesem Tag eingeleitet wurden (Anschluss an BGH, Beschl. v. 16.3.2011 – XII ZB 407/10). 2. Zur vollständigen Aufhebung der gemeinsamen elterlichen Sorge bei steten und massiven Herabwürdigungen eines [...]]]> http://www.fr-blog.com/2011/04/01/olg-saarbrucken-aufhebung-der-gemeinsamen-elterlichen-sorge-bei-fortwahrender-herabwurdigung/feed/ 0 http://www.fr-blog.com/2011/03/02/olg-saarbrucken-herabsetzung-von-aufstockungsunterhalt/ http://www.fr-blog.com/2011/03/02/olg-saarbrucken-herabsetzung-von-aufstockungsunterhalt/#comments Tue, 01 Mar 2011 22:00:18 +0000 admin http://www.fr-blog.com/?p=2111 Zur Herabsetzung des Aufstockungsunterhalts auf den angemessenen Unterhalt nach einer Übergangszeit von vier Jahren nach Rechtskraft der Scheidung bei 15 jähriger Ehedauer 1. Auf die Berufung der Antragsgegnerin wird das am 2. Juni 2010 verkündete Urteil des Amtsgerichts – Familiengericht – Saarbrücken – 2 F 177/08 S – in Ziffer III. und IV. teilweise dahingehend [...]]]> http://www.fr-blog.com/2011/03/02/olg-saarbrucken-herabsetzung-von-aufstockungsunterhalt/feed/ 0 http://www.fr-blog.com/2011/02/17/olg-saarbrucken-fiktives-einkommen-setzt-sich-bis-uber-rentenbezug-hinaus-fort/ http://www.fr-blog.com/2011/02/17/olg-saarbrucken-fiktives-einkommen-setzt-sich-bis-uber-rentenbezug-hinaus-fort/#comments Wed, 16 Feb 2011 22:00:26 +0000 admin http://www.fr-blog.com/?p=2113 Hat das Gericht dem Unterhaltspflichtigen im Vorprozess ein fiktives Einkommen aus vollschichtiger Tätigkeit zugerechnet, weil dieser unterhaltsrechtlich leichtfertig Altersteilzeit in Anspruch genommen hat, so ist – wenn und soweit ihm dadurch Rentennachteile entstehen, die nicht durch versorgungswirksame Entschädigungen des Arbeitgebers kompensiert werden – dem Unterhaltspflichtigen im Abänderungsverfahren ab Erreichen der Regelaltersgrenze für den Bezug von [...]]]> http://www.fr-blog.com/2011/02/17/olg-saarbrucken-fiktives-einkommen-setzt-sich-bis-uber-rentenbezug-hinaus-fort/feed/ 0 http://www.fr-blog.com/2011/02/07/olg-saarbrucken-erforderlichkeit-eines-rechtsanwalt-in-gewaltschutzsachen/ http://www.fr-blog.com/2011/02/07/olg-saarbrucken-erforderlichkeit-eines-rechtsanwalt-in-gewaltschutzsachen/#comments Sun, 06 Feb 2011 22:00:09 +0000 admin http://www.fr-blog.com/?p=2089 Auf die sofortige Beschwerde des Antragsgegners wird der Beschluss des Amtsgerichts – Familiengericht – Saarbrücken vom 1. September 2010 – 54 F 373/10 EAGS – dahingehend abgeändert, dass dem Antragsgegner im Rahmen der bewilligten Verfahrenskostenhilfe Rechtsanwalt …, <Ort>, beigeordnet wird. Das Beschwerdeverfahren ist gerichtsgebührenfrei. Außergerichtliche Kosten werden nicht erstattet. Gründe I. Die Antragstellerin hat gegen [...]]]> http://www.fr-blog.com/2011/02/07/olg-saarbrucken-erforderlichkeit-eines-rechtsanwalt-in-gewaltschutzsachen/feed/ 0 http://www.fr-blog.com/2011/01/24/olg-saarbrucken-wohlverhaltenspflicht-des-betreuenden-elternteils-2/ http://www.fr-blog.com/2011/01/24/olg-saarbrucken-wohlverhaltenspflicht-des-betreuenden-elternteils-2/#comments Sun, 23 Jan 2011 22:00:16 +0000 admin http://www.fr-blog.com/?p=2099 1. Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Amtsgerichts – Familiengericht – in Neunkirchen vom 31. August 2010 – 17 F 481/09 UG – wird auf ihre Kosten mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass ihr für den Fall der Zuwiderhandlung gegen ihre Verpflichtung aus Ziffer 1. dieses Beschlusses, Umgang mit R. bis 31. August 2011 [...]]]> http://www.fr-blog.com/2011/01/24/olg-saarbrucken-wohlverhaltenspflicht-des-betreuenden-elternteils-2/feed/ 0 http://www.fr-blog.com/2011/01/20/olg-saarbrucken-kriterien-zur-ubertragung-des-alleinigen-aufenthaltsbestimmungsrechts-bei-getrenntleben/ http://www.fr-blog.com/2011/01/20/olg-saarbrucken-kriterien-zur-ubertragung-des-alleinigen-aufenthaltsbestimmungsrechts-bei-getrenntleben/#comments Wed, 19 Jan 2011 22:00:26 +0000 admin http://www.fr-blog.com/?p=2010 1. Zu den Sorgerechtskriterien im Rahmen der Entscheidung nach § 1671 Abs. 2 Nr. 2 BGB. 2. Es ist nicht Aufgabe des Verfahrensbeistandes, den Willen der Eltern, sondern den des Kindes zu ermitteln und in das Verfahren einzuführen (Anschluss an BVerfG FamRZ 2010, 109). Tenor 1. Die Beschwerde der Antragsgegnerin gegen den Beschluss des Gerichts [...]]]> http://www.fr-blog.com/2011/01/20/olg-saarbrucken-kriterien-zur-ubertragung-des-alleinigen-aufenthaltsbestimmungsrechts-bei-getrenntleben/feed/ 0