http://www.fr-blog.com Tue, 13 Dec 2011 15:55:05 +0000 en hourly 1 http://wordpress.org/?v=3.3.1 http://www.fr-blog.com/2010/08/11/olg-brandenburg-wirksamkeit-eines-ehevertrages/ http://www.fr-blog.com/2010/08/11/olg-brandenburg-wirksamkeit-eines-ehevertrages/#comments Tue, 10 Aug 2010 22:00:45 +0000 admin http://www.fr-blog.com/?p=1606 Auf die Berufung des Antragsgegners wird das am 29. Mai 2009 verkündete Teilurteil des Amtsgerichts Nauen, Az.: 20 F 16/06, abgeändert und unter Abweisung der Klage der Antragstellerin festgestellt, dass der am 2. März 1993 geschlossene Ehevertrag der Parteien wirksam ist. Die Kostenentscheidung bleibt dem Schlussurteil vorbehalten. Gründe I. Die Parteien streiten im Rahmen einer [...]]]> http://www.fr-blog.com/2010/08/11/olg-brandenburg-wirksamkeit-eines-ehevertrages/feed/ 0 http://www.fr-blog.com/2009/11/17/olg-koblenz-zur-frage-der-wirksamkeit-von-ehevertragen/ http://www.fr-blog.com/2009/11/17/olg-koblenz-zur-frage-der-wirksamkeit-von-ehevertragen/#comments Mon, 16 Nov 2009 23:00:23 +0000 admin http://www.fr-blog.com/?p=1042 Die Berufung der Antragsgegnerin gegen das Urteil des Amtsgerichts – Familiengerichts – Alzey vom 6.2.2009 wird zurückgewiesen. Die Antragsgegnerin trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Gründe: I. Die in formeller Hinsicht nicht zu beanstandende Berufung der Antragsgegnerin hat keinen Erfolg. Zur Sachdarstellung wird zunächst auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil [...]]]> http://www.fr-blog.com/2009/11/17/olg-koblenz-zur-frage-der-wirksamkeit-von-ehevertragen/feed/ 0 http://www.fr-blog.com/2009/10/14/olg-stuttgart-beschlusse-im-einstweiligen-anordnungverfahren-endgultig-famfg/ http://www.fr-blog.com/2009/10/14/olg-stuttgart-beschlusse-im-einstweiligen-anordnungverfahren-endgultig-famfg/#comments Tue, 13 Oct 2009 23:00:01 +0000 admin http://www.fr-blog.com/?p=914 1. Beschlüsse, die über Anträge in Verfahren nach einstweiligen Anordnungen nach §§ 49 ff. FamFG entscheiden, sind Endentscheidungen. 2. Zur Frage der Zulässigkeit von Rechtsmitteln in einstweiligen Anordnungsverfahren nach §§ 49 ff. FamFG. 3. Zu den Folgen einer unterlassenen Rechtsbehelfsbelehrung. Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Familiengerichts Bad Saulgau vom 9. September 2009 [...]]]> http://www.fr-blog.com/2009/10/14/olg-stuttgart-beschlusse-im-einstweiligen-anordnungverfahren-endgultig-famfg/feed/ 0 http://www.fr-blog.com/2009/05/06/olg-brandenburg-voraussetzungen-der-scheidung-nach-trennungsjahr/ http://www.fr-blog.com/2009/05/06/olg-brandenburg-voraussetzungen-der-scheidung-nach-trennungsjahr/#comments Tue, 05 May 2009 23:00:31 +0000 admin http://www.fr-blog.com/?p=224 Auf die Berufung der Antragsgegnerin wird das Urteil des Amtsgerichts Nauen vom 14. Oktober 2008 – 20 F 107/2008 – teilweise abgeändert. Es wird festgestellt, dass der zur Urkundenrolle Nr. A 422/2003 der Notarin … in B. beurkundete Ehevertrag nichtig ist. Im Übrigen wird das Urteil des Amtsgerichts Nauen vom 14. Oktober 2008 aufgehoben. Die [...]]]> http://www.fr-blog.com/2009/05/06/olg-brandenburg-voraussetzungen-der-scheidung-nach-trennungsjahr/feed/ 0 http://www.fr-blog.com/2009/03/10/olg-koblenz-sittenwidrigkeit-und-anpassungsbedurftigkeit-eines-ehevertrags/ http://www.fr-blog.com/2009/03/10/olg-koblenz-sittenwidrigkeit-und-anpassungsbedurftigkeit-eines-ehevertrags/#comments Mon, 09 Mar 2009 23:00:58 +0000 admin http://www.fr-blog.com/?p=251 Zu Lasten der Versorgung des Antragstellers bei der Ärzteversorgung N………… – Mitglieds-Nr.: … – werden auf dem Versicherungskonto der Antragsgegnerin bei der Deutschen Rentenversicherung …. – Vers.-Nr.: … – Rentenanwartschaften in Höhe von 432,45 € monatlich, bezogen auf das Ende der Ehezeit am 30.6.2004, begründet. Die weitergehende Berufung des Antragstellers wird zurückgewiesen, soweit sie den [...]]]> http://www.fr-blog.com/2009/03/10/olg-koblenz-sittenwidrigkeit-und-anpassungsbedurftigkeit-eines-ehevertrags/feed/ 0 http://www.fr-blog.com/2008/11/06/olg-brandenburg-psychische-erkrankung-als-hartegrund/ http://www.fr-blog.com/2008/11/06/olg-brandenburg-psychische-erkrankung-als-hartegrund/#comments Wed, 05 Nov 2008 23:00:14 +0000 admin http://www.fr-blog.com/?p=448 1. Der unbedingte Wille eines der beiden Ehepartner, an der Ehe festzuhalten, reicht nicht aus, um der Feststellung einer Zerrüttung der Ehe den Boden zu entziehen. 2. Geht das Verhalten der Antragstellerin gegenüber dem Antragsgegner über einen Zeitraum von rund 1 1/2 Jahren so weit, dass sie jede Kontaktaufnahme – auch durch Inanspruchnahme gerichtlicher Hilfe [...]]]> http://www.fr-blog.com/2008/11/06/olg-brandenburg-psychische-erkrankung-als-hartegrund/feed/ 0 http://www.fr-blog.com/2007/01/19/olg-brandenburg-harteklausel-bei-der-ehescheidung/ http://www.fr-blog.com/2007/01/19/olg-brandenburg-harteklausel-bei-der-ehescheidung/#comments Thu, 18 Jan 2007 22:00:12 +0000 admin http://www.fr-blog.com/?p=1800 Der Antrag des Antragsgegners vom 5. Dezember 2006 auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für die Einlegung und Durchführung einer beabsichtigten Berufung gegen das am 22. September 2006 verkündete Urteil des AG Oranienburg wird zurückgewiesen. Gründe Der Antrag ist gemäß § 114 ZPO zurückzuweisen, da für die durch den Antragsgegner beabsichtigte Einlegung einer Berufung nach derzeitigem Stand [...]]]> http://www.fr-blog.com/2007/01/19/olg-brandenburg-harteklausel-bei-der-ehescheidung/feed/ 0 http://www.fr-blog.com/2006/12/01/olg-hamm-ordnungsmasigkeit-der-abtrennung-hartefallscheidung/ http://www.fr-blog.com/2006/12/01/olg-hamm-ordnungsmasigkeit-der-abtrennung-hartefallscheidung/#comments Thu, 30 Nov 2006 22:00:21 +0000 admin http://www.fr-blog.com/?p=1793 Auf die Berufung der Antragsgegnerin wird das Urteil des Amtsgerichts – Familiengericht – Ahaus vom 10.05.2006 (10 F 76/04) aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung im Verbund mit den noch anhängigen Folgesachen sowie über die Kosten des Berufungsverfahrens an das Amtsgericht – Familiengericht – Ahaus zurückverwiesen. Gerichtskosten für das Berufungsverfahren werden nicht [...]]]> http://www.fr-blog.com/2006/12/01/olg-hamm-ordnungsmasigkeit-der-abtrennung-hartefallscheidung/feed/ 0 http://www.fr-blog.com/2004/10/06/bgh-zur-wirksamkeits-und-ausubungskontrolle-eines-notariellen-ehevertrags/ http://www.fr-blog.com/2004/10/06/bgh-zur-wirksamkeits-und-ausubungskontrolle-eines-notariellen-ehevertrags/#comments Tue, 05 Oct 2004 22:00:12 +0000 admin http://www.fr-blog.com/?p=1796 Zur Wirksamkeits- und Ausübungskontrolle eines notariellen Ehevertrags, der neben der Vereinbarung der Gütertrennung und des Ausschlusses des Versorgungsausgleichs auch Regelungen über den nachehelichen Ehegattenunterhalt, die Übertragung eines Hausanteils auf den Ehemann und eine Ausgleichszahlung des Ehemannes an die Ehefrau enthält (Fortführung des Senatsurteils vom 11. Februar 2004 – XII ZR 265/02 – FamRZ 2004, 601; [...]]]> http://www.fr-blog.com/2004/10/06/bgh-zur-wirksamkeits-und-ausubungskontrolle-eines-notariellen-ehevertrags/feed/ 0